Die Franzosen Bendix Fesefeldt und Pierre Balas haben eine Europäische Bürgerinitiative (ECI) mit dem Titel “Weed like to talk” gestartet. Sie fordert “Eine europäische Lösung für ein europäisches Anliegen: Cannabis legalisieren.

Die ECI “Weed like to talk” ( European Citizen Initiative) zielt darauf ab, dass die EU eine “einheitliche Strategie zwecks Kontrolle und Regulierung der Produktion von Cannabis und dessen Gebrauch und Verkauf annimmt”. Jeder wahlberechtigte EU-Bürger kann die Initiative unterzeichnen. Eine Europäische Bürgerinitiative ist keine Petition an ein Parlament, sondern fordert beim Erreichen des Quorums von einer Million Stimmen in zwölft Monaten die Europäische Kommission unmittelbar auf, entsprechende Rechtsakte vorzuschlagen.

Der gesamte Text der Petition auf deutsch lautet:

Eine europäische Lösung für ein europäisches Anliegen: Cannabis legalisieren.

Die ECI “Weed like to talk” ( European Citizen Initiative) zielt darauf ab, dass die EU eine einheitliche Strategie zwecks Kontrolle und Regulierung der Produktion von Cannabis und dessen Gebrauch und Verkauf annimmt.

Wichtigste Ziele:

Aktuell gibt es eine uneinheitliche Einteilung auf der Karte der EU, was den legalen Gebrauch von Cannabis betrifft. Die Frage nach einer Übereinstimmung / Kohärenz und stattfindender Diskriminierung ist es wert, hinterfragt zu werden.

Eine einheitliche Strategie und Regulierung von Cannabisprodukten EU-weit würde:

a) Gleichheit des Einzelnen vor dem Gesetz wahren und eine Diskriminierung von EU-Bürgern verhindern.

b) Konsumenten schützen und die gesundheitlichen Aspekte kontrollieren.

c) Cannabis-Schmuggel beenden.

Lasst uns einen Schritt vorwärts in Richtung Legalisierung von Cannabis gehen und damit der Harmonisierung nationaler Gesetzgebungen in der gesamten EU etwas näher rücken.

Dies ist keine amtliche Übersetzung, sondern eine des DHV. Eine Unterstützung auf Unterschriftenlisten ist ebenfalls möglich, wir werden hierfür noch Muster bereitstellen.

Eine Übersicht über die bereits eingegangenen Online-Unterstützungsbekundungen gibt es hier. Neben der Grenze von 1.000.000 Unterstützern müssen auch in mindestens 7 der 28 Mitgliedstaaten eine Mindestzahl an Unterstützern zusammenkommen. Aktuell hat Deutschland hier erst 7,85% der notwendigen 74.250 Stimmen zusammen, in Polen sind es bereits 72,7%. Die Petition läuft noch bis November.

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