[Pressemitteilung

 >http://ec.europa.eu/justice_home/fsj/drugs/fsj_drugs_intro_en.htm ] – IP/08/1366

Brüssel, 18.09.2008

Heute verabschiedete die Kommission einen “[EU-Drogenaktionsplan für
2009-2012->doc851] ” (erschienen auch auf Englisch, Französisch, Bulgarian, Czech, Danish, Greek, Estonian, Spanish, Finnish, Hungarian, Italian, Lets, Lithuanian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Slovakian, Rumanian, Swedish und Slovenian ), der vorschlägt,
die europäische Kooperation zur Eindämmung der negativen Auswirkungen des
Drogenkonsums sowie der Unterbindung der Drogenkriminalität in
weitläufigem Ausmaße zu stärken.

“Mit mehr als 2 Millionen problematischen Konsumenten innerhalb der EU ist
es höchste Zeit, die Aufmerksamkeit der Risikogruppen, insbesondere der
Jugend, auf die Risiken des Drogenkonsums zu lenken” verkündete
Vizepräsident Jaques Barrot, Kommissionsbeauftragter für Justiz, Freiheit
und Sicherheit.

Die jüngsten verfügbaren Statistiken zeigen, dass während der Konsum von
Heroin, Cannabis und synthetischen Substanzen stabil bleibt oder abnimmt,
der Gebrauch von Kokain in etlichen Mitgliedsstaaten steigt. Die
Gesamtanzahl an Menschen in der EU, die Drogen konsumieren oder schon
einmal konsumiert haben, wird geschätzt auf 70 Millionen bei Cannabis,
mindestens 12 Millionen bei Kokain, 9,5 Millionen bei Ecstasy und 11
Millionen bei Amphetaminen, während mindestens eine halbe Million Menschen
bekannt sind, die sich in Substitutionsbehandlung gegen Heroinsucht
befinden.
Es leben ca. 2 Millionen Konsumenten mit problematischem Konsummuster in
der EU; ungefähr 7500 Menschen sterben jährlich an einer Überdosis.

Der Aktionsplan 2009-2012 richtet sich nach den bestehenden Ansätzen der
EU-Drogenstrategie 2005-2012, die ein europäisches drogenpolitisches
Modell, basierend auf der gleichzeitigen Reduzierung von Angebot und
Nachfrage, festlegt.

Er beruht auf der Einschätzung der erwarteten Auswirkungen des Plans auf
die Drogensituation in Europa. Diese Einschätzung ist zusammengefasst auf
Englisch, Französisch und Deutsch verfügbar, die ungekürzte Version nur
auf Englisch.

Die fünf Hauptprioritäten des neuen Aktionsplans beinhalten die
Reduzierung der Nachfrage und das Schaffen einer bewussten Öffentlichkeit,
das Appell an die Bürger Europas, den Drogenkonsum zu reduzieren, die
Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit und die Förderung eines
besseren Verständnisses des Drogenphänomens.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen beinhalten die Verbesserung der Qualität,
Erreichbarkeit und den Umfang von Behandlungen und
Schadensminderungsprogrammen für Drogenkonsumenten sowie die Einführung
einer intelligenten Taktik sowie maßgeschneiderten Operationen, um den
weiträumig organisierten kriminellen Banden innerhalb der EU sowie an den
Schmuggelrouten aus Afghanistan und Lateinamerika entgegenzuwirken.

Der EU-Aktionsplan 2009-2012 wird dem Europäischen Rat vorgestellt und
wird vermutlich bis zum Jahresende verabschiedet.

Hintergrund

Was haben europäische Maßnahmen im Bezug auf illegalisierte Drogen bisher
erreicht?

Der Aktionsplan 2009-2012 basiert auf [einer Evaluierung des Aktionsplans
2005-2008->doc852], die mit Unterstützung der Mitgliederstaaten, der Europäischen
Beobachtungsstelle für Drogen und Sucht [EMCDDA], Europol und europäischen
Nicht-Regierungsorganisationen von der Kommission vollzogen wurde.

Erfolge der letzten Jahre sind beispielsweise Rückgänge der mit Drogen
assoziierten Todesfälle und der Anzahl an Neuinfektionen mit HIV durch den
gemeinsamen Gebrauch von Spritzbesteck. Im Großen und Ganzen haben die
Mitgliedsstaaten ein breites Angebot an Antworten auf das Drogenproblem
umgesetzt, darunter Prävention, Heilbehandlungen, Schadensminderung und
Rehabilitation. Es wurden auch Maßnahmen ergriffen, um Drogenkriminalität
wie Schmuggel oder Geldwäsche zu reduzieren.

Die Evaluation bestätigt, dass trotz Differenzen bezüglich der
Herangehensweise die Mitgliederstaaten zunehmend enger zusammenarbeiten
und dass nationale Drogenstrategien sich annähern. Auf internationaler
Ebene hat die EU durch das Auftreten als Einheit im UN-Drogenforum an
Einfluß gewonnen. EU-Drogenpolitik stellt mehr und mehr ein Modell für
Länder weltweit dar.

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