Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Ich wurde über die Verurteilung von André Fürst, dem Gründer von Hanf-Info und Direktoriumsmitglied von Encod, einer von Bürgervereinigungen formierten paneuropäischen Organisation, welche für eine Reform der Drogenpolitik arbeitet, zu einer Haftstrafe von 29 Monaten für Anbau und Verkauf von Hanf in der Zeit zwischen 1998 und 2002 informiert.
Ich bin durch dieses Urteil überrascht und schockiert, denn ich glaubte, die Schweiz habe zwischen 1998 und 2004 ein pragmatisches Modell der Regulierung von Produktion, Vertrieb und Konsum von Hanf errichtet. Einige offizielle Repräsentanten der Schweiz hatten sich mehrfach in diesem Sinne geäussert, wie die ehemalige Bundespräsidentin Ruth Dreyfuss und die ehemaligen oder immer noch aktuellen Bundesräte Ruth Metzlerund Pascal Couchepin. Das Resultat war, dass die Verwirrung über die Art der Interpretation des Schweizer Betäubungsmittelgesetzes wuchs. Diese Verwirrung ist noch nicht vorüber, da das Schweizer Parlament an einem Prozess der Prüfung einer definitiven Revision des Gesetzes ist, welches wahrscheinlich in den nächsten zwei Jahren in Kraft treten wird.
Andererseits wurde ich informiert, dass Hanf-Info zahlreiche Hanfprodukte entwickelt und kommerzialisiert hat, welche nichts mit der Droge zu tun haben; Produkte für den Nahrungsmittelsektor, pflanzlichen Kunststoff, Textilien oder Energiequellen. Diese Produkte passen perfekt ins Konzept einer nachhaltigen, vernünftigen und dauerhaften Entwicklung der ländlichen Gebiete. Ich verweise Sie auf die folgende Empfehlung aus dem im Dezember 2004 genehmigten Bericht des europäischen Parlaments zur künftigen Strategie im Umgang mit Drogen in der Europäischen Union: „In Betracht ziehen der Möglichkeit, Pilotprojekte für die industrielle Fabrikation von legalen Produkten, abgeleitet aus Pflanzen, welche von der Konvention von 1961 betroffen sind, wie das Kokablatt oder indischen Hanf, zu lancieren.“
Dies ist genau die Arbeit von André Fürst. Seine Aktivitäten für eine weltweite Rehabilitierung des Hanfs tragen zur Erhaltung des Planeten und zum sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei. Sie haben nichts mit den Aktivitäten der kriminellen Organisationen zu tun, welche von der Drogenprohibition profitieren, die Weltwirstschaft untergraben und den Frieden zerstören. Die Schweiz sollte stolz sein auf diesen, ihren Bürger und ihn nicht als Kriminellen behandeln.
Es gibt überall auf der Welt genügend Beispiele für die irrationale und unmenschliche Art, mit der Drogenpolitik betrieben wird. Die Schweiz ist als Beispiel von Pragmatismus und Reformen bekannt, auch in der Drogenpolitik. Ich bitte Sie alles Ihnen Mögliche zu tun, dass André Fürst nicht das Opfer einer offensichtlichen Form von Ungerechtigkeit wird.
Bald wird die Hanfprohibition als historischer Irrtum erachtet werden. Die vielseitigen Anwendungen dieser Pflanze, die medizinischen Anwendungen inbegriffen, begleiten die Entwicklung der Menschheit seit Jahrtausenden. Wir brauchen sie dringend, um auf die ökologischen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts antworten zu können. In diesem Zusammenhang wäre es ein tragischer Fehler, André Fürst ins Gefängnis zu stecken. Als europäischer Bürger, besorgt über die Drogenpolitik und ihre Auswirkungen auf die Menschenrechte, bin ich der Ansicht, dass es absolut nötig ist, dieses Urteil zu revidieren.
Mit freundlichen Grüssen
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Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Micheline Calmy-Rey
Bundeshaus ost
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Tel 0041 31 324 50 33
Fax 0041 31 324 57 82
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